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CDU LandesverbandBaden Württemberg
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Eine Sitzungswoche in Berlin
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In meinem Büro in Berlin angekommen, ist zunächst eine Lagebesprechung mit meinen Mitarbeitern vorgesehen, im Rahmen derer wir den Zeitplan der laufenden Woche, wichtige Fragestellungen und die Tagesordnungspunkte verschiedener Sitzungen klären.
Seit dieser Legislaturperiode bin ich Vorsitzender der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg und Mitglied des CDU/CSU-Fraktionsvorstandes. Nachmittags nehme ich an der Vorstandssitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teil. Hier werden der Ablauf der Plenarwoche strukturiert und Strategievorschläge der einzelnen Mitglieder aufeinander abgestimmt. Im Anschluss spreche ich mit meinen Mitarbeitern das Wochenprogramm durch. Der weitere Nachmittag ist dann meiner Korrespondenz, dem Aktenstudium und wichtigen Telefonaten gewidmet.
Am Abend findet in der baden-württembergischen Landesvertretung die Sitzung der Landesgruppe statt, die ich als Vorsitzender leite. Bei diesem Treffen kommen alle CDU-Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg zusammen, um die aktuelle Bundespolitik aus dem Blickwinkel unseres Landes zu beraten.
 Landesvertretung in Berlin Dienstag Am Dienstagvormittag nehme ich neben meiner Arbeit im Büro regelmäßig Termine mit Kollegen, Journalisten und Vertretern von Verbänden, Vereinigungen und verschiedenen Einrichtungen wahr. Gerne begrüße ich auch Besuchergruppen aus dem Wahlkreis, berichte ihnen von meiner parlamentarischen Arbeit und stehe für Gespräche zur Verfügung.
Zudem findet am Vormittag die Sitzung der Arbeitsgruppe „Kultur und Medien“ unserer CDU/CSU-Fraktion statt. Diese Arbeitsgruppe beschäftigt sich mit der nachhaltigen kulturellen Entwicklung unseres Landes, wie z.B. dem Erhalt der Meinungs- und Pressevielfalt oder der Stärkung der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen.
 Fraktionssaal der CDU/CSU Der Nachmittag ist für die Sitzung der CDU/CSU-Fraktion reserviert. Hier berichten die Mitglieder der einzelnen Ausschüsse über die Geschehnisse der letzten Woche, vor allem aber erörtern die Fraktionsmitglieder und Bundesminister der Union aktuelle bundespolitische Fragestellungen, insbesondere die Themen der anstehenden Plenardebatten. Mittwoch  Mittwochs beginnen die ersten Plenarsitzungen. Dabei hat die Opposition die Möglichkeit, sich im Rahmen der Regierungsbefragung und einer Fragestunde kritisch zu den Beschlüssen der Bundesregierung zu äußern. Darauf folgt eine so genannte „Aktuelle Stunde“ zu einem bedeutenden politischen Thema der Woche. Der Nachmittag dient mir dem weiteren Aktenstudium. Zudem treffe ich zusammen mit dem Sekretär des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Vorbereitungen für die Ausschusssitzung am nächsten Tag. Des Weiteren tagt am Mittwochnachmittag der Ausschuss für Kultur und Medien, dem ich als Mitglied angehöre. Hier werden Gesetzentwürfe und Anträge beraten, die das Plenum des Deutschen Bundestages dem Ausschuss überweist. Dabei geht es beispielsweise um Filmförderung, Denkmalpflege oder auch den häufig diskutierten Schutz geistigen Eigentums in der heutigen digitalisierten Welt. Durch die Behandlung internationaler Kulturprojekte wird der Ausschuss auch der europapolitischen Verantwortung des Deutschen Bundestages gerecht.
Gegen Ende des Tages nehme ich häufig an Parlamentarischen Abenden teil, die von verschiedenen Verbänden, Organisationen, karitativen Einrichtungen etc. veranstaltet werden, um Aufklärungsarbeit bezüglich ihrer Tätigkeitsfelder zu leisten sowie auf Probleme und Handlungsbedarf in bestimmten Bereichen hinzuweisen.
Donnerstag und Freitag Am Donnerstagnachmittag findet die Sitzung des Ältestenrates statt, dem ich ebenfalls seit dieser Legislaturperiode angehöre. Hier werden die parlamentarischen Abläufe geplant, die Tagesordnungspunkte des Bundestages festgelegt sowie sonstige administrative Angelegenheiten des Parlaments besprochen.
Wie bereits in der letzten Wahlperiode sitze ich auch im 17. Deutschen Bundestag dem Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung vor, der jeden Donnerstag um 16 Uhr zusammentritt. Meine Tätigkeit besteht darin, zusammen mit meinen Kollegen Anhörungen, Beratungen und Berichterstattergespräche in Angelegenheiten der Immunität und der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages durchzuführen. Zudem fällt die Wahlprüfung in den Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses. Als Vorsitzender des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung obliegt mir die Leitung der Ausschusssitzungen.
Als Kernzeit für die Plenarsitzungen sind der Donnerstag und der Freitag vorgesehen. Dort nehme ich an den öffentlichen Debatten und Abstimmungen teil. Wegen der Fülle an Tagesordnungspunkten dauern die Plenarsitzungen donnerstags oft bis in den späten Abend, am Freitag meist bis zum Nachmittag an. Zum Abschluss einer Sitzungswoche nehme ich letzte Termine in meinem Büro wahr und treffe mit meinen Mitarbeitern Vorbereitungen für die nächsten Sitzungswochen. Am Abend trete ich die Rückreise in den Wahlkreis an, um dort wieder als Ansprechpartner bei Veranstaltungen und Gesprächsrunden zur Verfügung zu stehen. |
Impressionen
Presse
Berlin Aktuell
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©Thomas Strobl MdB | Realisation: Sharkness Media